Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind Inhalt des
Nutzungsverhältnisses zwischen der upjers GmbH & Co. KG,
Memmelsdorfer Straße 250, 96052 Bamberg (Betreiber) und den Nutzern der
Online-Angebote (Services) des Verwenders (Nutzer). Mit der Anmeldung
des Nutzers zum jeweiligen Service (d.h. mit dem Abschicken eines
Antrags auf Erstellung einer Zugangsberechtigung (Account-Öffnung) und
mit dem Einloggen in die Plattform des jeweiligen Service akzeptiert der
Nutzer die Nutzungsbedingungen. Bei der Anmeldung wird der Nutzer
aufgefordert, den Nutzungsbestimmungen zuzustimmen. Die
Nutzungsbedingungen gelten für jedwede Nutzung der Services, auch
zukünftige Verträge, Angebote, Leistungen und Lieferungen des
Betreibers.
(2) Die Nutzungsbedingungen werden ausschließlich auf der Webseite
cubicostale.de veröffentlicht. Diese Nutzungsbedingungen können in den
Arbeitsspeicher geladen, auf einen dauerhaften Datenträger gespeichert
oder ausgedruckt werden. Auf schriftliche Anfrage des Nutzers können
die Nutzungsbedingungen jedoch auch zugesandt werden.
(3) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen gelten die jeweilig
anwendbaren Spielregeln und Spielanleitung für die jeweiligen Services,
die auf der Webseite cubicostale.de aufgeführt sind.
(4) Die Services richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne
von § 13 BGB. Die Nutzung der Services zu Erwerbszwecken oder sonstigen
gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen. Nutzungsberechtigt sind alle
Personen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung das 18. Lebensjahr vollendet
haben. Minderjährige sind nur dann nutzungsberechtigt, wenn das
Einverständnis des gesetzlichen Vertreters vor der Anmeldung zum Spiel
vorliegt.
(5) Mit der Anmeldung zum Service versichert der Nutzer ausdrücklich
seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. - bei
Minderjährigen - das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen
Vertreters.
(6) Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Anmeldung des Nutzers zu dem
jeweiligen Service des Betreibers und durch die Annahme der Anmeldung
durch den Betreiber durch die Erstellung einer Zugangsberechtigung
(Account). Es endet mit der Kündigung des Nutzers, etwa durch Löschung
seines Accounts, oder durch Sperrung oder Löschung des Accounts durch
den Betreiber sowie durch Kündigung durch den Betreiber.
(7) Mit Ausfüllen des Anmeldeformulars gibt der Nutzer ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Servicenutzungsvertrages (auch
"Antrag auf Eröffnung eines Service-Accounts") ab. Dazu sind alle
Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig
auszufüllen.
(8) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Services
und/oder über den Erwerb von Zusatzleistungen mittels Coins im Sinne
von nachstehendem § 3 für die Nutzung der Services kommt mit Annahme
des Antrags auf Eröffnung eines Service-Accounts bzw. mit der Annahme
des Angebots auf Nutzung der Zusatzleistungen durch den Betreiber
zustande. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch die erste
Erfüllungshandlung des Betreibers erfolgen. Der Zugang des Antrags auf
Eröffnung eines Service-Accounts bzw. des Angebots zur Nutzung der
Zusatzleistungen wird vom Betreiber unverzüglich auf elektronischem Weg
an die vom Nutzer angegebene Email Adresse bestätigt. Die
Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nutzerantrags
dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung
verbunden werden.
(9) Auf das Widerrufsrecht des Nutzers wird ausdrücklich hingewiesen.
Art und Umfang ergibt sich aus § 4.
§ 2 Leistungsumfang
(1) Der Betreiber ermöglicht dem Nutzer grundsätzlich die Teilnahme an
seinen Services in ihrer jeweiligen Fassung durch die
Zurverfügungstellung im Internet. Der Nutzer hat die technischen
Voraussetzungen zur Teilnahme an den Services selbst sicherzustellen.
(2) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Teilnahme an den Services des
Betreibers. Insbesondere behält der Betreiber sich vor, eine Anmeldung
zu einem oder mehreren Services ohne Begründung abzulehnen oder zu
beschränken.
(3) Der Betreiber gewährleistet nicht, dass die Services den
Anforderungen des Nutzers entsprechen. Insbesondere übernimmt der
Betreiber keine Gewähr die Eignung der Services für den durch den
Nutzer verfolgten Zweck.
(4) Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass eine jederzeitige,
ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Services für
den Nutzer nicht möglich ist. Der Betreiber gewährleistet jedoch eine
Erreichbarkeit der Spiele von 92% (Zweiundneunzig Prozent) im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server auf
Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich vom Betreiber liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten,
in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Der
Betreiber kann den Zugang zu den Services beschränken, sofern die
Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität,
insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der
Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
(5) Die Services unterliegen einer steten Weiterentwicklung, Anpassung
und Veränderung. Aus diesem Grund kann der Betreiber die inhaltliche,
optische, technische und sonstige Erscheinungsform seiner Services
jederzeit anpassen. Ein Anspruch des Nutzers auf Einhaltung bestimmter
technischer Rahmenbedingungen oder Gegebenheiten besteht dabei nicht.
Der Nutzer erhält lediglich ein Nutzungsrecht an dem jeweiligen Service
in der jeweils aktuellen Form.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung der Services in der
bei Vertragsschluss bestehenden Version.
Der Betreiber behält sich vor, den Betrieb der Services jederzeit, ohne
Angabe von Gründen, einzustellen. Nach seiner Wahl kann der Nutzer
verlangen, dass ihm etwaige im Voraus bereits geleistete Entgelte (bspw.
für Coins) für andere vom Betreiber angebotene Services nach seiner
Wahl gutgeschrieben werden oder verlangen, dass der Betreiber im Voraus
bezahlte Entgelte zurückerstattet. Eine Rückzahlung von für Coins
geleistete Entgelte ist nur möglich, wenn deren Zahlung in den letzten
vier Wochen vor Einstellung der Services erfolgte. Weitere Ansprüche
des Nutzers wegen Einstellung von Services sind ausgeschlossen.
(6) Hinweise, Tipps und Ratschläge zum Ablauf der Services, die der
Betreiber und seine Mitarbeiter sowie seine Erfüllungs- und
Verrichtungsgehilfen erteilen, sind stets unverbindlich. Der Nutzer hat
keinen Anspruch auf Ausgleich von Nachteilen, die ihm hierdurch
entstehen.
(7) Soweit nicht ausdrücklich in der Leistungsbeschreibung der Services
anders aufgeführt, sind die vom Betreiber zur Verfügung gestellten
Services entgeltfrei. Die Bestimmungen des § 3 "Coins" bleiben hiervon
unberührt.
§ 3 Coins, Zusatzleistungen, Zahlungsbedingungen
(1) Der Betreiber bietet dem Nutzer bei einzelnen Services
gegebenenfalls die Möglichkeit, gegen Entgelt sogenannte "Coins" zu
erwerben. Die Kosten für einen Coin werden auf der jeweiligen
Internetseite des Services bekannt gegeben.
(2) Mittels dieser Coins hat der Nutzer die Gelegenheit, einzelne
Zusatzleistungen gegenüber einem normalen Account zu buchen. Die genaue
Beschreibung der gebuchten Zusatzleistungen und die Zahl der dafür
einzusetzenden Coins erfolgt gesondert auf der Internetseite des
jeweiligen Services und variiert je nach Service. Die Coins gelten
jeweils nur für den Service, für den sie erworben wurden und sind
nicht übertragbar. Die Gültigkeit der Coins ist begrenzt auf 12 Monate
ab Erwerb.
(3) Für die Zusatzleistungen gelten zusätzlich zu diesen
Nutzungsbedingungen die jeweiligen Leistungsbeschreibungen als
Sonderbedingungen. Der Betreiber behält sich vor, Art, Umfang und
Inhalt der Zusatzleistungen zu ändern.
Insbesondere behält sich der Betreiber vor, im Zuge der
Weiterentwicklung und Anpassung der Services, einzelne Zusatzleistungen
zu ändern, nicht mehr anzubieten und/oder auch kostenlos in die
Services zu integrieren.
(4) Eine Verpflichtung zum Erwerb von Coins besteht nicht. Die
Zusatzleistungen können in einmaligen Leistungen bestehen oder zeitlich
beschränkt sein. Zeitlich beschränkte Zusatzleistungen fallen nach
Ablauf der gebuchten Zeit wieder weg und können dann erneut gebucht
werden, wenn sie vom Betreiber noch angeboten werden.
(5) Eine Erstattung oder ein Wertersatz für einmal erworbene und zur
Nutzung von Zusatzleistungen eingesetzte Coins ist nicht möglich. Dies
gilt nicht, wenn der Erwerb der Zusatzleistungen wirksam gem. § 4
widerrufen wurde. Dies gilt ferner nicht, wenn die Services bzw. die vom
Nutzer gebuchten Zusatzleistungen durch den Betreiber während der
vertraglich vereinbarten Nutzungsdauer geändert, bzw. eingestellt oder
kostenlos angeboten werden.
Sofern der Nutzer bereits für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum
Entgelte (d.h. Coins) für die Nutzung von Zusatzleistungen gezahlt hat
und diese Zusatzleistungen aus vom Betreiber zu vertretenden Gründen
nicht nutzen kann (bspw. Einstellung der Zusatzleistungen, dauerhafte
Unverfügbarkeit der Zusatzleistungen, Aufnahme und Anbietung der
Zusatzleistungen in den kostenlosen Services), wird der Betreiber nach
Wahl des Nutzers ersatzweise andere Zusatzleistungen anbieten und/oder
den entrichten Betrag (bzw. den Wert der Coins) an den Nutzer -
zeitanteilig - erstatten. Das Recht des Nutzers, den Vertrag über die
nicht nutzbaren Zusatzleistungen mit sofortiger Wirkung zu kündigen,
bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Nutzers sind
ausgeschlossen.
(6) Für die Nutzung von Zusatzleistungen ist der Betreiber berechtigt,
Leistungsentgelte in Form von Coins im Voraus zu verlangen. Die Entgelte
für den Erwerb von Coins werden mit Abschluss des Vertrages, d.h. mit
der Bestätigung über den Erwerb der Coins, sofort fällig. Der
Betreiber bietet verschiedene Zahlungsmethoden an. Der Nutzer hat keinen
Anspruch darauf, dass der Betreiber bestimmte Zahlungsmethoden anbietet
oder aufrecht erhält. Die Entgelte werden entsprechend der Wahl des
Nutzers eingezogen. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass die Payment-Dienstleister, die abhängig von der gewählten
Zahlungsmethode für den Betreiber die Entgelte einziehen, nur einen
Teil der von ihnen beim Nutzer eingezogenen Entgelte dem Betreiber
gutschreiben. Sofern der Nutzer gegen den Betreiber einen Anspruch auf
Rückzahlung oder Erstattung von Entgelten hat, beschränkt sich dieser
Anspruch auf den vom Betreiber tatsächlich erhaltenen Netto-Betrag. Der
vom Payment-Dienstleister einbehaltene Betrag wird nicht vom Betreiber
zurück erstattet.
(7) Im Verzugsfall ist der Betreiber berechtigt, die Zusatzleistungen
einzustellen, sowie den betroffenen Account des Nutzers sofort zu
sperren. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung des vereinbarten
Entgelts bleibt hiervon unberührt.
(8) Entstehen dem Betreiber durch ein vom Nutzer zu vertretendes
Verhalten Rückbelastungen oder Stornierungen, so trägt dieser die
hieraus dem Betreiber entstehenden Kosten. Der Betreiber ist in diesem
Fall berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt
abermals einzuziehen.
(9) Mit Forderungen des Betreibers kann der Nutzer nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen
aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die
Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen den Betreiber an Dritte ist
ausgeschlossen.
§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Der Nutzer kann seine Erklärung zum Abschluss des
Servicenutzungsvertrages (d.h. sein Antrag auf Errichtung eines
Service-Accounts) und zur Nutzung der Zusatzleistungen mittels
Einlösung von Coins innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist
beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt auch, soweit es sich um vom Betreiber
angebotene Dienstleistungen handelt, wenn der Betreiber mit der
Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des
Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese
selbst veranlasst hat. Davon ist auszugehen, wenn der Nutzer die
Services bzw. die Zusatzleistungen in Anspruch genommen hat.
upjers GmbH & Co. KG
Memmelsdorfer Straße 250, 96052 Bamberg
Email: mail@upjers.com
Tel: 0951/510 908 0
(kein Support)
(3) Bei einem Widerruf per Email ist in der Betreffzeile der Name des
Nutzers und des Service-Accounts sowie der betroffenen Zusatzleistungen
anzugeben.
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls Nutzungen
herauszugeben. Dies bedeutet, dass bereits bezahlte Entgelte ggf. nicht
vollständig zurückgezahlt werden, wenn der Nutzer vor Erklärung des
Widerrufs Nutzungen gezogen hat.
§ 5 Mängelansprüche
(1) Der Betreiber stellt dem Nutzer den Zugang zu den Services und den
Zusatzleistungen in der jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung. Der
Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung
eines bestimmten Zustandes / Funktionsumfangs der Services und
Zusatzleistungen.
(2) Dem Nutzer ist bewusst, dass die vom Betreiber im Rahmen der
Services zur Verfügung gestellte Software - wie jede Software - nie
völlig fehlerfrei sein kann. Als mangelhaft gelten die Services also
nur, wenn ihre Spielbarkeit schwer und nachhaltig gestört ist.
(3) Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel der Services oder
sonstigen Leistungen oder Lieferungen des Betreibers stets
aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung
angezeigter Fehlermeldungen zu melden.
(4) Vor Meldung eines etwaigen Fehlers wird der Nutzer die
Serviceanleitung und ggf. andere durch den Betreiber zur Verfügung
gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung (insbesondere Listen
mit häufig gestellten Fragen, Diskussionsforen zu Problemen)
konsultieren. Der Nutzer hat den Betreiber bei einer möglichen
Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
(5) Der Nutzer hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung
gegenüber dem Betreiber zu rügen. Im Falle von offensichtlichen
Mängeln bei Waren - auch virtuellen Gütern - sind Mängel dem
Betreiber innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Abgabe bzw. Absendung der
Mängelanzeige. Im übrigen sind Mängel unverzüglich nach deren
Entdeckung zu rügen. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die
Geltendmachung des Mangelanspruches ausgeschlossen.
(6) Zum eigenen Schutz des Nutzers und insbesondere aus
Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Rügen
schriftlich (per Fax, Brief oder Email) an den Betreiber zu richten.
(7) Von etwaigen Mängelansprüchen ausgeschlossen sind grundsätzlich
solche Fehler, die durch äußere Einflüsse (höhere Gewalt usw.), die
nicht vom Betreiber zu vertreten sind, oder durch vom Nutzer zu
vertretende Bedienungsfehler oder durch nicht vom Betreiber
durchgeführte oder nicht ihm zuzurechnenden Änderungen oder sonstige
Manipulationen, entstehen.
(8) Garantien im Rechtssinne werden vom Betreiber nicht übernommen,
soweit nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart.
§ 6 Haftung
(1) In keinem Fall haftet der Betreiber für andere als grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursachte Schäden.
(2) Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die
Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten
ferner nicht, soweit der Schaden auf der Verletzung einer Kardinal- oder
wesentlichen Vertragspflicht oder der Verletzung einer Garantie beruht.
Die Haftung des Betreibers nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im
Anwendungsbereich des §7 Abs. 2 TKV bleibt unberührt.
(3) Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder
wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden
beschränkt.
(4) Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf 20 Euro pro Account
beschränkt.
(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch
im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers insbesondere zugunsten
der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern
betreffend ihre persönliche Haftung.
(6) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten
sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise ("Links")
aus dem Angebot des Betreibers bestehen. Der Betreiber übernimmt für
diese Inhalte und Seiten keine Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten
sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. Eine
Kontrolle der verlinkten Informationen durch den Betreiber erfolgt
nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind dem
Betreiber nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der
Link selbstverständlich umgehend gelöscht.
(7) Der Nutzer haftet dem Betreiber für alle Schäden, die er zu
vertreten hat.
§ 7 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten zu den einzelnen
Services geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht
zulässig.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Service nur einen Account
zur gleichen Zeit zu nutzen. Die gleichzeitige Nutzung von mehrere
Accounts bei einem Service (sog. Multi-Using) ist nicht zulässig.
(3) Die Nutzung von externen Scripts oder Programmen zur Automatisierung
der Teilnahme an den Services (sog. Bots) durch den Nutzer ist nicht
zulässig.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, sich durch Programmierfehler oder
-lücken der Services (sog. Bugs) vorsätzlich keinen Vorteil bei der
Nutzung der Services zu verschaffen. Bereits erlangte Vorteile sind
wieder herauszugeben bzw. auszugleichen und können durch den Betreiber
rückgängig gemacht werden. Der Nutzer hat tatsächliche oder
mutmaßliche Bugs oder Unregelmäßigkeiten geheim zu halten und dem
Betreiber unverzüglich zu melden.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Services keine Bilder,
Links, Namen, Worte oder sonstigen Äußerungen mit werbenden,
politischen, beleidigenden, sexistischen, pornografischen oder sonstigen
moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen
sowie rechts- oder linksextremen Inhalten zu verbreiten. Weiterhin
verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtlich geschützten Begriffe,
Namen oder Bilder zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der Nutzer vom
Betreiber gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen bzw. hat der
Betreiber das Recht, diese selbst zu entfernen.
(6) Den Anordnungen des Betreibers und seiner Mitarbeiter sowie seiner
Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen hat der Nutzer Folge zu leisten.
Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und
Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Service gehörigen Forums.
(7) Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Pflichten
berechtigt den Betreiber zum sofortigen und jederzeitigen Ausschluss des
Nutzers von der weiteren Teilnahme an den betroffenen Services und zur
Sperrung oder Löschung des betreffenden Accounts des Nutzers. Eine
Erstattung oder ein Wertersatz für einem oder mehreren Accounts zum
Zeitpunkt der Löschung oder Sperrung noch gutgeschriebene Coins oder
für bereits gebuchte und noch gültige Zusatzleistungen erfolgt nicht.
§ 8 Kündigung
(1) Der Nutzer ist berechtigt, seine Teilnahme an einzelnen, mehreren
oder allen Services jederzeit ohne Begründung und ohne Einhaltung einer
Frist zu kündigen.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, einzelne, mehrere oder alle Services
jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der oder die
Services eingestellt werden.
(3) Ist für den Vertrag über die Nutzung von Zusatzleistungen eine
bestimmte Laufzeit vereinbart, so ist dieser Vertrag für diese Laufzeit
fest geschlossen.
(4) Das Recht beider Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem
Grund des Vertrages über die Nutzung der Services bzw. des Vertrages
über die Nutzung von Zusatzleistungen bleibt von den vorstehenden
Regelungen unberührt.
(5) Hat der Betreiber die außerordentliche Kündigung des Vertrages
über die Nutzung der Services bzw. des Vertrages über die Nutzung von
Zusatzleistungen zu vertreten, werden dem Nutzer die von ihm im Voraus
über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte bzw. ein
Wertersatz für die eingelösten Coins (insbesondere für
Zusatzleistungen) anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des
Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen
Nutzungsbedingungen vereinbart.
(6) Der Betreiber ist insbesondere aber nicht ausschließlich zur
Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
- der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von
mindestens 5 Euro in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht
zahlt,
- der Nutzer schuldhaft gegen die Regeln der Services verstößt und
trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; einer Abmahnung bedarf es
nicht, wenn für den Betreiber ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist,
beispielsweise im Falle von besonders schwerwiegenden Verstößen
(mehrere Accounts pro Spieler, strafbare Handlungen, ...)
- der Nutzer seinen Account vier Wochen lang und trotz Abmahnung nicht
genutzt hat,
(7) Wenn auf der Plattform der Services nicht die Möglichkeit der
Kündigung durch eine spezifische Funktion vorgesehen ist, hat jedwede
Kündigung schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform auch durch
Email gewahrt wird. Die außerordentliche Kündigung hat stets
schriftlich unter Angabe von Gründen zu erfolgen.
(8) Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung der
Benutzerdaten und des Accounts erst mit einer Verzögerung von wenigen
Tagen.
(9) Im Falle einer berechtigten Kündigung durch den Betreiber aus
wichtigem Grund besteht seitens des Nutzers kein Anspruch auf Erstattung
oder Wertersatz für die von der Kündigung betroffenen Services bzw.
Zusatzleistungen.
§ 9 Schriftform
Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie
Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen dieser Nutzungsbedingungen
bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die
Änderung des Schriftformerfordernisses.
§ 10 Salvatorische Klausel, Sonstiges
(1) Sollten eine oder mehrere der hier getroffenen Regelungen
unzulässig oder nichtig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen
Regelungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die
unzulässigen Regelungen einvernehmlich durch eine der wirtschaftlichen
Zielrichtung und dem Sinn und Zweck der getroffenen Vereinbarung am
nächsten kommende zulässige Regelung zu ersetzen.
(2) Für diese Nutzungsbedingungen und alle auf Basis dieser
Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts über den
Kauf beweglicher Sachen sowie der Kollisionsregeln des Deutschen
internationalen Privatrechts sind ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen Verträgen ist,
soweit dies zulässig ist, der Sitz des Betreibers. Falls der Nutzer
nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Sitz des Bertreibers
Gerichtsstand. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt des Verbrauchers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind.
(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen
mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen,
sofern dies notwendig erscheint (bspw. Anpassungen an die Rechts- und
Gesetzeslage, Erweiterung des Leistungsspektrums des Betreibers usw.)
und der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt
wird. Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer in
geeigneter Weise durch Benachrichtigung mitgeteilt. Die Benachrichtigung
erfolgt entweder auf der Webseite der Services durch die Öffnung eines
besonderes Fensters beim Einloggen auf der Serviceplattform oder durch
Zusendung einer Email an die vom Nutzer angegebene Email Adresse. In
jedem Fall wird der Nutzer auch beim nächsten Einloggen über die
Änderung durch eine hervorgehobene Benachrichtigung informiert.
(5) Der Nutzer kann nach Benachrichtigung und Kenntnisnahmemöglichkeit
innerhalb von einem (1) Monat den Änderungen der Nutzungsbedingungen
widersprechen. Es wird dem Nutzer empfohlen, den Widerspruch schriftlich
bzw. per Email zu Beweissicherungszwecken an den Betreiber zu richten.
(6) Widerspricht der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht
innerhalb der Frist von einem (1) Monat nach Unterrichtung und
Kenntnisnahmemöglichkeit gegenüber dem Betreiber oder nutzt er die
Services weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden
Nutzungsbedingungen ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der Nutzer
fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer
Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht bereits nach
§ 8 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur
Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen fort.
(7) Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum geleistete
Leistungsentgelte werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet. Weitere
Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
(8) Der Betreiber wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf
die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die
Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen
Widerspruchs, besonders hinweisen.
(9) Dem Nutzer wird empfohlen, sich ständig über den Stand der
Nutzungsbedingungen und die Leistungs- und Nutzungsbeschreibungen der
Services zu informieren.
Stand: 16.02.2009
upjers GmbH & Co. KG
RegisterNr.:HRA Bamberg 10694
Anschrift: Memmelsdorfer Straße 250, 96052 Bamberg
Email: mail@upjers.com
Tel: 0951/5109080
(kein Support)
Steuernummer: 207 179 51108
UstNr: DE251065630
Komplementär: upjers Verwaltungs GmbH
Anschrift: Memmelsdorfer Straße 250, 96052 Bamberg
RegisterNr.: HRB Bamberg 5558
Geschäftsführer: Klaus Schmitt
Datenschutzerklärung
Dies ist die Datenschutzerklärung der upjers GmbH & Co. KG,
Memmelsdorfer Str. 250, 96052 Bamberg. Sie gilt für alle von upjers
betriebenen Websites und Spiele. Um die von upjers betriebenen Websites
und Spiele nutzen zu können, muss der Nutzer in die nachstehend
beschriebene Nutzung seiner Daten einwilligen. Die Einwilligung kann
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. In diesem Fall
dürfen die Websites und Spiele nicht mehr genutzt werden.
Nachfolgend seien die wichtigsten Begriffe zum besseren Verständnis
dieser Datenschutzerklärung kurz erläutert:
Glossar
Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten sind Daten, die den Nutzer identifizieren. Dazu
gehören beispielsweise der richtige Name, Email-Adresse, Telefonnummer,
Postanschrift oder Kreditkartendaten des Nutzers.
Was sind Nutzerdaten?
Nutzerdaten sind Daten, die upjers von den Nutzern erhebt, verarbeitet
und speichert, wenn diese die von upjers betriebenen Websites und Spiele
kontaktieren. Nutzerdaten sind insbesondere Merkmale zur Identifikation
des Nutzers (z.B. der Domain Name und/oder die IP-Adresse des Computers
über den der Nutzer upjers kontaktiert).
Was sind IP-Adressen?
IP-Adressen dienen der Identifikation von Geräten, die mit dem Internet
verbunden sind. Jedem Computer, der mit dem Internet verbunden ist, kann
eine bestimmte IP-Adresse, d.h. eine bestimmte Zahlenkombination,
zugeordnet werden.
Was ist ein Cookie?
Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die die von upjers betriebenen
Websites und Spielen - wie viele andere Internetseiten auch - an die
Cookie-Datei des Nutzer-Browsers übermittelt und auf der Festplatte des
Nutzer-Rechners speichert, damit die Websites und Spiele den Nutzer bei
seinem nächsten Besuch wiedererkennen. Ein Cookie enthält unter
anderem den Namen der Domain, von der der Cookie stammt, die
"Lebensdauer" des Cookies und einen Wert, in der Regel eine eindeutige
Ziffer, die mit einem Zufallsgenerator erzeugt wurde. Cookies an sich
können nicht dazu verwendet werden, den Nutzer zu identifizieren.
Selbstverständlich können die von upjers betriebenen Websites und
Spiele grundsätzlich auch ohne Cookies genutzt werden, wenn der
www-Browser so eingestellt wird, dass Cookies generell abgelehnt werden.
Bereits auf dem Rechner vorhandene Cookies kann der Nutzer jederzeit
manuell wieder von seiner Festplatte löschen. upjers weist den Nutzer
darauf hin, dass eine Nutzung der von upjers betriebenen Websites und
Spiele ohne Cookies möglicherweise nur eingeschränkt möglich sein
kann.
§ 1 Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten
upjers erhebt, verarbeitet und speichert diejenigen personenbezogenen
Daten, die der Nutzer freiwillig (z.B. in Formularen oder anderweitig
auf den von upjers betriebenen Websites und Spielen) in elektronischer
oder sonstiger Kommunikation mitgeteilt hat. Dazu zählen auch die
Daten, die der Nutzer anderen Nutzern gegenüber angibt, wenn er mit
diesen auf den von upjers betriebenen Websites und Spielen kommuniziert.
upjers empfiehlt dem Nutzer, sorgsam und sparsam mit seinen Daten
umzugehen und sorgfältig abzuwägen, was und mit wem der Nutzer über
die von upjers betriebenen Websites und Spiele kommuniziert. Gewisse
Informationen, u.a. die Kommunikationen zwischen Nutzern, sind auch für
andere Nutzer der von upjers betriebenen Websites und Spiele sichtbar.
Um sich für die Nutzung der von upjers betriebenen Spiele zu
registrieren, muss der Nutzer bestimmte Angaben zu seiner Person machen.
Dazu gehört z.B. die Email-Adresse. Wenn der Nutzer Zusatzleistungen
innerhalb der Spiele in Anspruch nehmen möchte, so bedeutet dies, dass
upjers von dem Nutzer darüber hinausgehende Informationen benötigt,
wie z.B. eine Kontoverbindung und/oder Kreditkartendaten.
Hier einige Beispiele dafür, welche Daten upjers speichert:
Wenn ein Nutzer sich für ein von upjers betriebenes Spiel registriert
oder es nutzt, speichert upjers automatisch den Domain-Namen und/oder
die IP-Adresse des Computers, über den der Nutzer upjers kontaktiert.
upjers speichert die Email-Adresse des Nutzers, wenn er upjers diese
mitgeteilt hat.
upjers setzt das Software-Tool Google Analytics ein. Google Analytics
verwendet sog. "Cookies", d.h. kleine Textdateien, die auf dem Computer
des Nutzers gespeichert werden und die Google eine Analyse der Benutzung
der Website ermöglicht. Die so erlangten Informationen werden an Google
Inc. übertragen und laut Angabe von Google Inc. auf Servern in den USA
gespeichert. Google Inc. erklärt, in keinem Fall IP-Adresse des Nutzers
mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen, um den Nutzer zu
identifizieren. Die Installation der Cookies kann durch eine
entsprechende Einstellung der Browser Software verhindert werden. upjers
weist den Nutzer darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen der Websites und Spiele voll umfänglich genutzt
werden können.
§ 2 Verwendung personenbezogener Daten
upjers erhebt, verarbeitet und speichert die personenbezogenen Daten der
Nutzer nur, soweit upjers annimmt, dass dies vernünftigerweise den
rechtmäßigen Geschäftszwecken dient. upjers erhebt, verarbeitet und
speichert die Daten der Nutzer, damit upjers die Nutzer der von upjers
betriebenen Websites und Spiele besser verstehen und ihnen dadurch
bessere Dienste anbieten kann. So kann upjers beispielsweise die
gespeicherten Daten nicht nur zur direkten Abwicklung des
Nutzungsvertrages inklusive aller damit zusammenhängenden
Nutzungsmöglichkeiten (z.B. Nutzung der Spiele; Teilnahme an mit den
Spielen zusammenhängenden Diensten; Inanspruchnahme des Kundensupports)
benutzen, sondern auch dazu, um auf Funktionsstörungen oder eine
missbräuchliche Verwendung der von upjers betriebenen Websites und
Spiele aufmerksam zu werden.
upjers kann die von dem Nutzer angegebene Email-Adressen nutzen, um dem
Nutzer Newsletter und Informationen zu den upjers Spielen zuzusenden.
Der Nutzer kann sein Einverständnis hierzu selbstverständlich
jederzeit schriftlich (z.B. per Email) widerrufen, ohne dass dafür
Kosten anfallen, abgesehen von den Kosten der Übermittlung des
Widerrufs (zu den Basistarifen). Dem Nutzer wird in jeder von upjers
übersandten Information und in jedem Newsletter die Möglichkeit
eingeräumt werden, den Erhalt weiterer Informationen abzulehnen und
einen entsprechenden Widerruf abzuschicken.
upjers ist berechtigt, Nutzerdaten zur Zahlungsabwicklung an mit dem
Einzug des Entgelts beauftragte Dienstleister weiter zu geben, soweit
dies zur Ermittlung des Entgeltes und zur Abrechnung mit dem Nutzer
erforderlich ist. upjers ist weiter berechtigt, Dritten, denen
Forderungen von upjers gegen den Nutzer abgetreten worden sind,
Nutzerdaten zur Verfügung zu stellen, soweit dies für den Einzug der
Forderung notwendig ist. upjers wird den Nutzer auf Anfrage über den
Namen der Dritten informieren. Falls upjers für die Erbringung der
Dienste mit Dritten zusammenarbeitet, wird upjers diese verpflichten,
die geltenden Datenschutzgesetze zu beachten und einen hinreichenden
Datenschutz zu gewährleisten.
§ 3 Änderungen oder Löschung der personenbezogenen Daten
Der Nutzer kann seine personenbezogenen Daten jederzeit ändern (z.B. um
diese zu aktualisieren oder zu berichtigen) oder seine Daten
vollständig löschen. Wenn der Nutzer möchte, dass upjers seine
personenbezogenen Daten ändert oder seine Daten nicht mehr nutzt, kann
der Nutzer upjers unter mail@upjers.com kontaktieren. upjers wird dann
die Daten des Nutzers schnellstmöglich ändern bzw. löschen. upjers
weist den Nutzer jedoch darauf hin, dass es aufgrund technischer und
organisatorischer Gegebenheiten dazu kommen kann, dass auch nach dem
Löschungswunsch noch einige Maßnahmen durchgeführt werden, die
bereits begonnen haben aber noch nicht ausgeführt wurden, nachdem er
upjers über den Löschungswunsch benachrichtigt hat.
§ 4 Auskunft über personenbezogene Daten
Auf Anfrage wird upjers den Nutzer unverzüglich über alle zu ihm
gespeicherten Daten kostenlos informieren. Diese Information wird
grundsätzlich in elektronischer Form, normalerweise per Email,
übermittelt.
§ 5 Websites Dritter / Links
Für den Fall, dass der Nutzer über einen auf der von upjers
betriebenen Websites und Spiele enthaltenen Link auf eine andere
Website, die nicht von upjers betrieben wird, weitergeleitet wird, weist
upjers den Nutzer darauf hin, dass die vorliegende Datenschutzerklärung
für diese dritte Website nicht gilt. upjers ist nicht dafür
verantwortlich, wie der Betreiber dieser Website mit den Daten des
Nutzers umgeht. Insbesondere ist upjers nicht dafür verantwortlich,
dass auf der nicht von upjers betriebenen Website die gleichen
Datenschutzstandards gelten wie die, die upjers seinen Nutzern bietet.
upjers empfiehlt dem Nutzer daher, die Datenschutzerklärungen
verlinkter Websites stets genau durchzulesen.
§ 6 Änderung der Datenschutzerklärung
upjers behält sich das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit
zu ändern, jedoch wird upjers stets die jeweils geltenden Gesetze zum
Datenschutz beachten. upjers empfiehlt, sich bei jedem Besuch auf den
Websites und Spielen über die aktuelle Datenschutzerklärung zu
informieren. Falls upjers die persönlichen Daten der Nutzer in
größerem Umfang als bisher nutzen möchten, wird upjers die Nutzer
selbstverständlich vorher darüber informieren.
Stand: 26. Juni 2009
upjers GmbH & Co. KG
RegisterNr.: HRA Bamberg 10694
Anschrift: Memmelsdorfer Str.250, 96052 Bamberg
Email: mail@upjers.com (kein Support)
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Komplementär: upjers Verwaltungs GmbH
Anschrift: Memmelsdorfer Str. 250, 96052 Bamberg
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Geschäftsführer: Klaus Schmitt
